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Eco123 Revista da Economia e Ecologia
Die Szene mit der langen Schlange und all den alten Leuten in der Post wiederholt sich jeden Monat. Da stehen mehr als ein Dutzend Menschen in einer Reihe und warten auf ihre Rente. Die meisten von ihnen erhalten einen Betrag weit unter 400 Euro. Das Geld wird ihnen bar ausgezahlt und vor der Aushändigung öffentlich vorgerechnet. Zehn, 20, 30 Euro, hundert, zweihundert Euro usw. zählt die Postangestellte der Rentnerin gerade vor, die danach das Bündel Scheine und ein paar Münzen in den Briefumschlag steckt, in dem zuvor noch die Zahlungsanweisung der Sozialversicherung gesteckt hatte..
In Portugal leben rund 3,59 Mio. Rentner, davon 613.000 ehemalige Beamte des Staates, die ihre Rente von der Caixa Geral de Aposentações (Beamtenrentenwerk) erhalten. Zu den anderen 2.007.120 sogenannten normalen Rentnern gesellen sich 258.488 Invalidenrentner und 718.246 Pensionäre, die eine sogenannte Überlebenshilfe erhalten. In Lissabon übrigens leben 408.424, in Porto 304.433 und in Setúbal 157.386 Rentner. Die Mehrheit von ihnen sind Frauen. Genau 1.919.403 Rentner lebten zu Beginn des Jahres 2015 von weniger als 364 Euro Rente im Monat. Kann man damit ein Leben in Würde gestalten?
Bei zehn Millionen Einwohnern rund 3,6 Millionen Rentner zu versorgen, ist eine echte Herausforderung für den Staat und die Kommunen. Die Menschen heute leben länger, werden älter, beziehen immer längere Renten, die Gesundheitskosten der Medikamente noch nicht mit eingerechnet. Kann und will sich Portugal unter diesen Bedingungen ein Bedingungsloses Grundeinkommen von 500 Euro pro volljährigen Steuerzahler im Monat leisten?
Dem Heer der passiven Rentner stehen 4.624.902 aktive Haushalte gegenüber, in denen gearbeitet und direkte, indirekte Steuern und Sozialversicherung an den Staat abgeführt werden. 3.034.586 Haushalte, das sind 65,6 Prozent aller Haushalte, versteuern ein Einkommen von unter 10.000 Euro im Jahr und beteiligen sich somit an nur vier Prozent der Einnahmen zur Einkommenssteuer (338 Mio. Euro). Am oberen Ende aber existieren statistisch gesehen 2.343 Haushalte, die mehr als 250.000 Euro im Jahr versteuern. Das umfasst zwar nur 0,1 Prozent der arbeitenden Bevölkerung, die aber für 8,3 Prozent der Einkommenssteuer (713 Mio. Euro) aufkommt.
Beim Studium der Zahlen der Sozialversicherung arbeitet man sich durch zwei dicke Wälzer von 720 Seiten. In den beiden Rechenschaftsberichten der Sozialversicherung für das Jahr 2015 werden Einnahmen von knapp 25 Mrd. Euro aufgelistet (S.53). Davon stammen 9,5 Mrd. Euro aus dem Öffentlichen Dienst. Die Ausgaben belaufen sich auf knapp 24 Mrd. Euro. Dabei entstanden 240 Mio. Euro Personalkosten innerhalb der Sozialversicherungsbehörde (S.216). Der Gewinn (resultados financeiros) belief sich in 2015 auf knapp 494 Mio. Euro.
Im Jahr 2015 beträgt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf rund 18.700 Euro in Portugal. Im Vergleich dazu beträgt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Deutschland 38.600 Euro pro Jahr. Das ist doppelt so viel. Wenn der Schweizer Wirtschaftswissenschaftler Thomas Straubhaar ein BGE von 1.000 Euro für Deutschland für finanzierbar hält, kann davon ausgegangen werden, dass Portugal sich ein Sozialsystem mit einem BGE von 500 Euro leisten kann, vorausgesetzt es existiert ein politischer Wille.
Das Grundeinkommen verhindert wirksam und nachhaltig Einkommensarmut. Es nimmt Menschen Existenzängste, verhindert Altersarmut, ermächtigt junge Menschen selbst zu entscheiden, einen Beruf zu lernen, der Sinn stiftet. Es fördert Verständnis und Steuerehrlichkeit und ganz im Gegensatz zu den Befürchtungen einiger, es würde zu Faulheit und Nichtstun einladen, motiviert das BGE Beruf und Familie miteinander zu verbinden. Wenn Eltern sich mehr um ihre Kinder kümmern können und sich diese später vermehrt um ihre alten und kranken Eltern, stärkt es ein würdiges Leben und den sozialen Zusammenhalt von Familien. Niemand muss mehr in der Schlange stehen und auf Almosen einer langsamen Sozialversicherung warten.
