von Uwe Heitkamp<\/h6>\n
Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, erkl\u00e4rte: \u201eMit dem Aufbauplan verwandeln wir die immense Herausforderung in eine Chance, weil wir nicht nur den Aufbau unterst\u00fctzen, sondern auch in unsere Zukunft investieren: Der europ\u00e4ische Gr\u00fcne Deal und die Digitalisierung werden Besch\u00e4ftigung und Wachstum ankurbeln und die Resilienz unserer Gesellschaften und die Gesundheit unserer Umwelt f\u00f6rdern. Dies ist die Stunde Europas. Unsere Bereitschaft zu handeln muss den Herausforderungen, vor denen wir stehen, entsprechen. Mit dem Instrument \u201eNext Generation EU\u201c geben wir eine ehrgeizige Antwort.\u201d<\/p>\n
![\"\"](\"http:\/\/eco123.info\/wp-content\/uploads\/132662388-von-der-leyen.jpg\")
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Die Europ\u00e4ische Kommission hat Einzelheiten eines beispiellosen Konjunkturpakets in H\u00f6he von 750 Milliarden Euro als Reaktion auf das Coronavirus bekannt gegeben, mit dem Europas schlimmste Rezession seit Menschengedenken bek\u00e4mpft werden soll. Der Gro\u00dfteil der Mittel, 500 Milliarden Euro, soll in Form von Zusch\u00fcssen an die Mitgliedsstaaten erfolgen, w\u00e4hrend 250 Milliarden Euro in Form von Darlehen zur Verf\u00fcgung gestellt werden sollen.<\/p>\n
Wie unsere Infografik zeigt, werden die Zusch\u00fcsse f\u00fcr s\u00fcdeurop\u00e4ische L\u00e4nder am h\u00f6chsten sein, von denen viele vor der Pandemie wirtschaftlich angeschlagen waren. Der Sanierungsfonds erfordert die einstimmige Unterst\u00fctzung aller Mitgliedsstaaten und w\u00fcrde in den n\u00e4chsten langfristigen EU-Haushalt eingebettet werden. Sollte er tats\u00e4chlich ratifiziert werden, w\u00fcrde Italien 81,8 Milliarden Euro erhalten, Spanien w\u00fcrde 77,3 Milliarden Euro erhalten, Griechenland w\u00fcrde mit 22,6 Milliarden Euro und Portugal mit 15,5 Milliarden Euro gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n
Damit der Aufbau nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair f\u00fcr alle Mitgliedstaaten ist, schl\u00e4gt die Europ\u00e4ische Kommission vor, ein neues Aufbauinstrument namens \u201eNext Generation EU<\/strong>\u201c zu schaffen, das in einen leistungsstarken und modernen umgestalteten EUHaushalt eingebettet ist. Die Kommission hat auch ihr angepasstes Arbeitsprogramm f\u00fcr 2020 vorgestellt, in dem die Ma\u00dfnahmen Priorit\u00e4t haben, die erforderlich sind, um Europas Aufbau und Resilienz voranzutreiben.<\/p>\n Das Coronavirus ersch\u00fcttert Europa und die Welt bis in die Grundfesten und stellt nicht nur unsere Gesundheits- und Sozialsysteme und unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften, sondern auch die Art, wie wir leben und arbeiten, auf eine harte Probe. Um Leben und Existenzgrundlagen zu sch\u00fctzen, Sch\u00e4den am Binnenmarkt zu beheben und f\u00fcr einen nachhaltigen Aufschwung und Wohlstand zu sorgen, schl\u00e4gt die Europ\u00e4ische Kommission vor, das Potenzial des EU-Haushalts voll auszusch\u00f6pfen. Das mit 750 Mrd. Euro ausgestattete Instrument \u201eNext Generation EU\u201c und gezielte Verst\u00e4rkungen des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 werden die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts auf insgesamt 1,85 Billionen Euro erh\u00f6hen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n INVESTITIONEN F\u00dcR DIE N\u00c4CHSTE GENERATION<\/strong><\/p>\n Erg\u00e4nzend zu den nationalen Bem\u00fchungen ist der EU-Haushalt ideal geeignet, einen fairen sozio\u00f6konomischen Aufbau voranzutreiben, den Binnenmarkt wiederzubeleben und zu st\u00e4rken, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gew\u00e4hrleisten und die dringend notwendigen Investitionen in vor allem den \u00f6kologischen und den digitalen Wandel zu unterst\u00fctzen, die f\u00fcr den Wohlstand und die Resilienz des k\u00fcnftigen Europas den Ausschlag geben.<\/p>\n Mit dem Instrument \u201eNext Generation EU\u201c werden Mittel mobilisiert, indem die Eigenmittelobergrenze vor\u00fcbergehend auf zwei % des Bruttonationaleinkommens der EU angehoben wird, sodass die Kommission dank ihres guten Kreditratings auf den Finanzm\u00e4rkten 750 Mrd. Euro aufnehmen kann. Diese zus\u00e4tzlichen finanziellen Mittel werden im Wege von EUProgrammen verteilt und \u00fcber einen langen Zeitraum aus k\u00fcnftigen EU-Haushalten zur\u00fcckgezahlt \u2013 fr\u00fchestens 2028 und sp\u00e4testens 2058. Um dies fair und gemeinsam zu erreichen, schl\u00e4gt die Kommission eine Reihe neuer Eigenmittel<\/a> vor. Damit baldm\u00f6glichst Mittel bereitstehen, um den dringendsten Bedarf zu decken, schl\u00e4gt die Kommission vor, den mehrj\u00e4hrigen Finanzrahmen 2014-2020 zu \u00e4ndern, damit bereits 2020 zus\u00e4tzliche 11,5 Mrd. Euro verf\u00fcgbar sind.<\/p>\n Die f\u00fcr \u201eNext Generation EU\u201c mobilisierten Mittel werden \u00fcber drei S\u00e4ulen<\/strong> verteilt:<\/p>\n Eine rasche politische Einigung<\/strong> \u00fcber das Instrument \u201eNext Generation EU\u201c und den Gesamthaushalt der EU f\u00fcr 2021-2027 auf der Ebene des Europ\u00e4ischen Rates bis Juli<\/strong> ist unabdingbar, um dem Aufbau neue Impulse zu geben und der EU ein schlagkr\u00e4ftiges Instrument an die Hand zu geben, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Zukunft zu sichern.<\/p>\n DAS POLITISCHE FUNDAMENT DES AUFBAUS <\/strong><\/p>\n Die Wirtschaft wieder anzukurbeln, bedeutet nicht, den Zustand vor der Krise wiederherzustellen, sondern, einen Sprung nach vorne zu machen. Wir m\u00fcssen den Schaden, den diese Krise kurzfristig verursacht, so beheben, dass wir auch langfristig davon profitieren. Alle Mittel, die durch \u201eNext Generation EU\u201c mobilisiert werden, flie\u00dfen \u00fcber EU-Programme in den umgestalteten langfristigen EU-Haushalt:<\/p>\n Der europ\u00e4ische Gr\u00fcne Deal als Aufbaustrategie der EU:<\/strong><\/p>\n St\u00e4rkung des Binnenmarkts und seine Anpassung an das digitale Zeitalter:<\/strong><\/p>\n Ein fairer und inklusiver Aufbau f\u00fcr alle: <\/strong><\/p>\n <\/p>\n \u00a0EINE RESILIENTERE EU <\/strong><\/p>\n Europa muss seine strategische Autonomie<\/strong> in bestimmten Bereichen st\u00e4rken. Dies gilt auch f\u00fcr strategische Wertsch\u00f6pfungsketten und eine verst\u00e4rkte \u00dcberpr\u00fcfung ausl\u00e4ndischer Direktinvestitionen. Um die Krisenvorsorge<\/strong> und das Krisenmanagement zu verbessern, wird die Kommission die Europ\u00e4ische Arzneimittelagentur st\u00e4rken und dem Europ\u00e4ischen Zentrum f\u00fcr die Pr\u00e4vention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) mehr Befugnisse \u00fcbertragen, damit sie in Krisenzeiten medizinische Ma\u00dfnahmen koordinieren k\u00f6nnen.<\/p>\n Der Aufbau muss eindeutig auf den Grundrechten und der uneingeschr\u00e4nkten Achtung der der Grunds\u00e4tze der Rechtsstaatlichkeit<\/strong> basieren. Sofortma\u00dfnahmen m\u00fcssen befristet und streng verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sein. Die Bewertung der Kommission wird in den ersten Bericht des EU-Mechanismus zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit eingehen.<\/p>\n Wir k\u00f6nnen und m\u00fcssen aus dieser Krise lernen, aber dies ist nur m\u00f6glich, wenn unsere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Gemeinschaften und St\u00e4dte einbezogen werden. Die Konferenz \u00fcber die Zukunft Europas wird bei der weiteren St\u00e4rkung des demokratischen Fundaments Europas nach der Krise eine wichtige Rolle spielen.<\/p>\n <\/p>\n \u00a0EINE VERANTWORTUNGSVOLLE GLOBALE F\u00dcHRUNGSROLLE<\/strong><\/p>\n Die EU ist entschlossen, bei den internationalen Bem\u00fchungen um einen wahrhaft globalen Aufbau eine f\u00fchrende Rolle zu \u00fcbernehmen, insbesondere durch eine gemeinsame Koordinierung mit den Vereinten Nationen, den G20 und den G7, dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds, der Weltbank und der Internationalen Arbeitsorganisation. Die EU wird weiterhin besonders eng mit ihrer unmittelbaren Nachbarschaft im Osten und S\u00fcden und ihren Partnern in Afrika zusammenarbeiten.<\/p>\n <\/p>\n HINTERGRUND<\/strong><\/p>\n In der Gemeinsamen Erkl\u00e4rung<\/a> der Mitglieder des Europ\u00e4ischen Rates vom 26. M\u00e4rz 2020 wurde die Europ\u00e4ische Kommission aufgefordert, eine koordinierte Ausstiegsstrategie und einen umfassenden Aufbauplan mit beispiellosen Investitionen zu entwickeln, damit unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften normal funktionieren k\u00f6nnen und ein nachhaltiges Wachstum erreicht werden kann, in das auch der \u00dcbergang zu einer gr\u00fcnen Wirtschaft und der digitale Wandel integriert ist. Um diesem Auftrag nachzukommen, legten die Pr\u00e4sidentin der Kommission und der Pr\u00e4sident des Rats am 15. April zun\u00e4chst einen gemeinsamen europ\u00e4ischen Fahrplan f\u00fcr die Aufhebung der Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung von COVID-19<\/a> vor. Mit dem heutigen Paket, das auf einem \u00fcberarbeiteten Vorschlag f\u00fcr den n\u00e4chsten langfristigen EU-Haushalt und dem aktualisierten Kommissionsarbeitsprogramm f\u00fcr 2020 basiert, wird der zweite Teil des Auftrags erf\u00fcllt und ein umfassender Aufbauplan vorgelegt.<\/p>\n Die EU hat die negativen wirtschaftlichen Folgen der Coronaviruskrise bereits mit einer koordinierten und wirkungsvollen gemeinsamen Reaktion abgefedert. Wir haben unsere Fiskalund Beihilferahmen gelockert, um den Mitgliedstaaten Handlungsspielraum zu geben. Wir setzen jeden im EU-Haushalt verf\u00fcgbaren Euro ein, um den Gesundheitssektor, Arbeitnehmer und Unternehmen zu unterst\u00fctzen und Finanzmittel auf den M\u00e4rkten zu mobilisieren, um Arbeitspl\u00e4tze zu retten.<\/p>\n https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/presscorner\/detail\/de\/ip_20_940<\/a><\/p>\n![\"\"](\"http:\/\/eco123.info\/wp-content\/uploads\/maros.jpg\")
Der f\u00fcr den EU-Haushalt zust\u00e4ndige Kommissar, Johannes Hahn<\/strong>, f\u00fcgte hinzu: \u201eUnser gemeinsamer Haushalt ist das Herzst\u00fcck des europ\u00e4ischen Aufbauplans. Dank der zus\u00e4tzlichen Schlagkraft des Instruments \u201eNext Generation EU\u201c und des verst\u00e4rkten mehrj\u00e4hrigen Finanzrahmens k\u00f6nnen wir Solidarit\u00e4t zeigen und die Mitgliedstaaten und die Wirtschaft unterst\u00fctzen. Gemeinsam wird Europa wettbewerbsf\u00e4higer, resilienter und souver\u00e4ner aus der Krise hervorgehen.\u201c<\/em><\/p>\n![\"\"](\"http:\/\/eco123.info\/wp-content\/uploads\/98087275Hahn.jpg\")
Der f\u00fcr den Bereich interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zust\u00e4ndige Vizepr\u00e4sident Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d<\/strong> unterstrich: \u201eDer Aufbau bedarf klarer politischer Vorgaben. Das angepasste Arbeitsprogramm, das den neuen Realit\u00e4ten Rechnung tr\u00e4gt, zeigt, dass wir unser gesamtes Handeln darauf richten werden, die Krise zu \u00fcberwinden, die Konjunktur wieder anzukurbeln und die Europ\u00e4ische Union entschlossen auf den Weg zu einem resilienten, nachhaltigen und fairen Aufbau zu bringen. Es wird zu einer st\u00e4rkeren Erholung beitragen.\u201c<\/p>\n\n
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