Freitag, August 18, 2017
pt-ptende
Startseite | Im Mittelpunkt | Moderne Zeiten

Moderne Zeiten

Wir schreiben das Jahr 2020. Niemand mehr in Portugal schläft auf der Straße. Niemand mehr steht an den Suppenküchen der karitativen Vereine an. Die Bettler sind verschwunden. Das Bedingungslose Grundeinkommen im Sozialstaat des 21. Jahrhunderts ist im Süden Europas angekommen. Portugal, das kleinste der fünf südlichen EU Länder hat sich entschieden, jedem seiner Bürger das Grundeinkommen zu gewähren. Das Pilotprojekt der EU beginnt. Premierminister António Costa und seine Regierung, die nach den letzten Wahlen nun über eine stabile Mehrheit in einer Koalition mit der PAN im Parlament verfügt, haben entschieden, die Revolution von 1974 zu Ende zu führen. Das Finanzamt zahlt jedem der 8.756.507 erwachsenen portugiesischen Staatsbürger lebenslang ein monatliches Grundeinkommen von 500 Euro (bis 2025, danach monatlich 600 Euro) aus. Die 1.243.493 Jugendlichen unter 18 Jahren, deren Eltern bisher ein mickriges Kindergeld in Höhe von 60 Euro erhielten, bekommen nun gestaffelt zwischen 150 und 250 Euro pro Kind. Das neue Gesetz garantiert den Wegfall entwürdigender Bittstellerei und einer von Misstrauen geprägten fortwährenden Kontrolle durch staatliche Sozialversicherungsbehörden. Er garantiert die staatliche Existenzsicherung durch ein Grundeinkommen ohne Gegenleistung.

Von heute an gibt es in Portugal keine Arbeitslosen und auch keine Rentner mehr. Die Sozialversicherung des Landes, die sich Segurança Social nannte und die Arbeitsämter wurden aufgelöst und abgewickelt. Es ist die größte Veränderung im Land seit dem Wiederaufbau durch Pombal nach dem großen Erdbeben von 1755. Die mehrere tausend Mitarbeiter umfassenden Behörden arbeiten nun im Rahmen einer sechsmonatigen Umschulung künftig in den Finanzämtern. Viele der Beamten erhalten Nachhilfe in Ökologie, angewandter Mathematik, in moderner Finanzwirtschaft und allgemeiner Betriebswirtschaftslehre und werden auf das neue Steuerrecht vorbereitet, das jeden Bürger und jedes Unternehmen einheitlich mit 50% IRS besteuert (siehe Milton Friedman, Nobelpreis Wirtschaft 2010). Eine neue dezentrale Behörde, die sich um die erweiterten Leistungen im Gesundheitswesen kümmert, nimmt ihren Dienst auf und garantiert von nun an die freie Arztwahl in Portugal. Niemand muss mehr Nummern ziehen und Stunden oder Tage auf ärztliche Versorgung im Krankenhaus warten. Die Leistungen werden über staatliche Gutscheine abgerechnet, die Krankenversicherungen entgegennehmen.

rbi

Die Idee des Nobelpreisträgers der Wirtschaftslehre hat sich durchgesetzt. Die negative Einkommenssteuer in Höhe von monatlich 500 Euro (ab 2025 € 600) wird an jedem 30. Kalendertag vom Finanzministerium auf das Konto der Bürger überweisen. Pünktlich. Das macht zusammen einen Betrag pro Kopf und Jahr von 6.000 Euro (ab 2025 € 7.200). Bei einer Überweisung an knapp zehn Millionen Einwohner kommen auf diese Weise jährlich knapp 54 Milliarden Euro (ab 2025 € 65 Mrd.) zusammen. António Costa hatte ein Jahr lang in einer Enquete-Kommission die fähigsten Wirtschaftswissenschaftler Portugals um sich versammelt und in einem Marshallplan die Blaupause für die Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens entwickelt. Rückendeckung holte er sich dazu von der EU Kommission und dem Europaparlament aus Brüssel und von der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Diese sind unter Auflagen jeweils bereit, mit bis zu 25 Prozent der Gesamtsumme pro Jahr in den nächsten zehn Jahren der Transformationsperiode im eventuellen Notfall beizuspringen.

rbi

Der Topf aus dem das Geld fließen soll, wird gefüllt mit Geldern, die ab sofort in den Ausgaben der ehemaligen „Segurança Social“ eingespart werden. In Zukunft entfallen das Arbeitslosen-, das Mutterschafts- und das Kindergeld, sowie viele andere Zuschüsse. Jegliche Rentenzahlungen unterhalb der 500-Euro-Grenze werden mit dem neuen bedingungslosen Grundeinkommen verrechnet. Diejenigen Rentner, deren Renten höher sind als das Grundeinkommen und die bis gestern monatlich mehr überwiesen bekamen, werden während eines Zeitraums von zehn Jahren ihre Renten in gleicher Höhe weiterbeziehen. Allerdings werden auch sie künftig IRS zahlen, denn sie erhalten monatlich vor ihrer Rente die 500 Euro Grundabsicherung. Niemand mehr wird weniger als 500 Euro Rente zum Leben besitzen, viele sogar wesentlich mehr, denn der Staus des Rentners wird abgeschafft. Wer sich noch ein paar Jahre länger nützlich machen möchte, wird nicht davon abgehalten.

rbi

Ein Jahr lang haben Wirtschafts- und Finanzexperten der Regierungsenquete die neue Steuerpolitik des Staates gestaltet. Fazit: in das Budget des Bedingungslosen Grundeinkommens, das dem Finanzministerium untersteht, verbleiben ab 2020 alle Gelder des Arbeits- und Sozialministeriums der ehemaligen Sozialversicherung:

  • 13 Mrd. Euro an Pensionszahlungen der ehemaligen Segurança Social;
  • 2 Mrd. Euro an früheren Arbeitslosengeldern;
  • 700 Mio. Euro an Kindergeld;
  • 500 Mio. Euro an Krankengeld;
  • 50 Mio. Euro an Mutterschaftsgeld;
  • 480 Mio. Euro an Armuts- und Rentenzuschüssen;

macht zusammen knapp 17 Mrd. Euro.

Serão integrados também no orçamento do RBI:

  • 40 mil milhões de euros de receitas provenientes do novo imposto sobre rendimentos retido na fonte, que engloba todos os empregadores, trabalhadores dependentes e funcionários públicos, e todas as empresas nacionais e estrangeiras que vendem os seus produtos ou serviços em Portugal. O escalão único será de 50%.*
  • 3,2 mil milhões de euros do novo imposto sobre as emissões de CO2, cobrado a todos os produtores, prestadores de serviços e consumidores pela emissão de gases carburantes provenientes da queima de petróleo, gás e carvão, que provoquem a emissão de mais do que 3.000kg de CO2 por ano e pessoa para a atmosfera; 500 milhões de euros resultantes do novo imposto sobre todo o tipo de produto de especulação financeira;
  • 150 milhões de euros do novo imposto sobre produtos industriais não recicláveis ou reutilizáveis, retido na fonte;
  • 50 milhões de euros de poupança em despesas administrativas;
  • 10 milhões de euros do imposto anual sobre robôs e autómatos;

In die Finanzkasse des Bedingungslosen Grundeinkommens werden neu aufgenommen:

  • 40 Mrd. Euro an Einnahmen aus der neuen IRS Quellensteuer, die auf alle Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Beamte sowie auf alle in- und ausländische Firmen, die in Portugal Produkte oder Dienstleistungen verkaufen, anfallen werden (50%)*,
  • 3,2 Mrd. Euro der neuen CO2-Ökosteuer, die aus der Verbrennung und Emission von Rohöl, Gas und Kohle bei allen Produzenten, Dienstleistern und Konsumenten erhoben wird, die mehr als 3.000kg CO2 pro Jahr/Kopf in die Atmosphäre einleiten;
  • 500 Mio. Euro der neuen Transaktionssteuer für Finanzspekulationen aller Art im Finanz- und Bankengewerbe;
  • 150 Mio. Euro der neuen industriellen Produktsteuer, die auf alle nichtrecycling- und auf alle nicht pfandfähige Produkte an der Quelle erhoben wird;
  • 50 Mio. Euro an Einsparungen durch geringere Verwaltungskosten;
  • 10 Mio. Euro an Roboter- und Auto-matensteuern pro Jahr;

macht zusammen knapp 44.45 Mrd. Euro.

rbi

Dem Budget des Bedingungslosen Grundeinkommens des Finanzministeriums werden im ersten Haushaltsjahr 2020 circa 61,45 Mrd. Euro zugeordnet. Eine so radikale Steuerreform kann natürlich immense Reaktionen auf Löhne und auf das Verhältnis von Arbeits- und Kapitalkosten provozieren, die in den ersten fünf Jahren bis 2025 genau analysiert und gegebenenfalls angepasst werden. Aus diesem Grund schauen EU und EZB sowie die anderen 26 EU-Länder voller Interesse nach Portugal und begleiten den Weg in ein progressives und gerechtes Steuersystem, in dem die wirtschaftlich Starken mehr gemeinsame Lasten tragen müssen als die Schwachen..

rbi

* Der „Negative Tax“ für alle wird eine Einkommenssteuer als 50%ige Quellensteuer zur Seite gestellt (IRS RF)

Check Also

Portugal Future Lab: Unser Land soll schöner werden

Vor kurzem kaufte ich mir einen Interrail Bahnfahrschein zum Preis von 224 Euro. Mit ihm …

Hinterlasse eine Antwort