Dienstag, August 22, 2017
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Das Steuersystem muss neu definiert werden

Nazaré Cabral / Fotos - Uwe heitkamp

Als Dozentin und Wissenschaftlerin am Forschungszentrum für Wirtschafts-, Finanz – und Steuerrecht leistet Nazaré Cabral seit zwei Jahrzehnten ihre Arbeit auf Sachgebieten wie Sozialversicherungswesen, Öffentliche Finanzen sowie Wirtschafts- und Währungsunion. Sie ist Autorin eines beachtenswerten, im Jahre 2001 erschienenen Werkes und Mitglied in der Wissenschaftskommission des 17. BIEN (Basic Income Earth Network) Kongresses. Das RBI hält sie für eine reizvolle Idee, ist aber zögerlich, was deren Umsetzung angeht und hält es für nötig, die „Auswirkungen im Bezug zur Arbeit“ und den „möglichen Einfluss auf die Verteilung des Wohlstandes“ abzuwägen.

ECO123: Was ergibt Ihre Analyse des Bedingungslosen Grundeinkommens?
N.C.: Es handelt sich um eine neue Form der Sozialleistung, verbunden mit anderen Maßnahmen wie dem Mindestlohn. Von Studien abgesehen, ist diese Maßnahme neu in der Umsetzung und relativ experimentell. Es ist wichtig ihre Charakteristiken, Grundlagen und möglichen Schwachstellen zu begreifen.

Für wie wahrscheinlich halten Sie Zahlungen in Höhe von 500 Euro pro Person?
Ob das Land die Möglichkeiten hat, dieses System einzuführen? Es ist zunächst grundlegend zu klären, wie ein solches finanziert werden soll und ob das portugiesische Finanzsystem in irgendeiner Art neu definiert werden müsste. Wenn diese Zahlungen andere Sozialleistungen ersetzen würden, müssten wir das ganze Sozialsystem neu überdenken, das in Portugal ein sicherer Pfeiler für alle Werktätigen ist. Dieses basiert auf der Prämisse, dass die Arbeiter selbst
für ihre Absicherung sorgen, vergleichbar mit einer Versicherung, die im Falle von Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Rente garantiert, einzutreten. In Portugal leben noch viele Bürger von niedrigen Renten, aber ein Arbeitnehmer der seine Beiträge über einen langen Beitragszeitraum entrichtet, hat ein Anrecht auf Zahlungen aus der Sozialkasse, die höher sind als die vom BGE garantierten 500 Euro. Außerdem ist in unserer Verfassung unter Artikel 63 festgelegt, dass die Sozialversicherung derart strukturiert sein muss, dass der Schutz bei Krankheit, Alter und Tod gewährleistet wird.

Einer der Väter des BGE geht von Schätzwerten zwischen 500 und 1.000 Euro pro Person aus, bei einer Besteuerung des Einkommens von 50%.
Ich weiß nicht, in wie weit unsere heutigen Gesellschaften eine so vereinfachte Lösung akzeptieren würden. Das Leben der Bürger ist nicht auf derart drastische Einschnitte eingestellt. Eine der Möglichkeiten um einer Abnahme der Attraktivität von Arbeit entgegenzuwirken besteht darin, das Einkommen bis zu einem bestimmten Wert unter Einbeziehung des Arbeitslohns zu steigern.

Es wäre möglich, dass manche Menschen aufhörten zu arbeiten und nur vom BGE leben und andere mit BGE weiterhin arbeiten.
Man kann nicht davon ausgehen, dass weiterhin acht Stunden pro Tag gearbeitet werden, vielleicht noch vier oder fünf, aber die Idee besteht darin, Anreize zu schaffen, um Produktivität zu gewährleisten.

Durch diese Möglichkeit des Zuverdienstes wird bei der Einkommenssteuer die steuerliche Progression in Frage gestellt, die ein in der Verfassung verankertes Gewohnheitsrecht darstellt. Der Steuersatz steigt mit der Höhe des Einkommens. Ein Steuersatz von 50 % wird bei einem Einkommen von 500.000 Euro zugrunde gelegt, nicht aber bei einem Einkommen von 1.500 Euro.

Zurzeit haben wir ein System aus dem 20. Jahrhundert, dessen Fundament mit einer hohen Quote von Renten und Pensionären große Probleme aufweist.
Ja, aber die Finanzierung des BGE ginge immer zur Lasten der Erwerbstätigen. Die größere Schwierigkeit besteht darin, den Bürger weiterhin im Arbeitsmarkt zu integrieren.

Hat das BGE eine Zukunft?
Ich glaube, noch nicht. Das System kann meiner Meinung nach noch verbessert werden. Es ist aber wichtig, dass der Bürger sich an den Gedanken gewöhnt, finanzielle Leistungen zu erhalten, die sein Einkommen ersetzen.

Vielen Dank.

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Manuel Batista e Dina Adão

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