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Eco123 Revista da Economia e Ecologia
PAN, die Partei Menschen Tiere und Natur ist die Einzige, die das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in ihr Wahlprogramm aufgenommen und dieses Thema in die Nationalversammlung trägt. Francisco Guerreiro, wissenschaftlicher Mitarbeiter der PAN im Parlament, hält das BGE für geeignet, ein neues Wirtschaftsmodell zu diskutieren. Noch ohne einen konkreten Plan hinsichtlich seiner Umsetzung, hat PAN die Thematik in die parlamentarische Debatte eingebracht.
Ist das BGE derzeit ein ernstes Ziel für PAN?
Das ist eine Debatte, die in der Gesellschaft und in allen Parteien geführt werden muss. Es gibt Abgeordnete, die das BGE sowohl vom rechten als auch vom linken politischen Spektrum aus befürworten. Für die PAN ist das eine echte Herausforderung für die Zukunft. Der Prozess von Debatte, Gestaltung und der Planung von Pilotprojekten muss präzise verlaufen, um die beste Lösung zu finden. Der Pilotversuch in Finnland zum Beispiel beinhaltet nur Arbeitslose und hat somit ein beschränktes Umfeld, lässt aber Variablen erkennen und Schlussfolgerungen ziehen.
Wie hoch wird das BGE ausfallen?
Bisher wurden zwei Modelle vorgestellt: Eines mit 223 das andere mit 400 Euro. Beide Modelle finanzieren sich auf unterschiedliche Weise. Es gibt in Portugal keine empirischen Studien die erkennen lassen, welcher Wert zu bevorzugen wäre. In naher Zukunft ist es also wichtig, eine Studie vorzuschlagen, die
der Regierung einen Pilotversuch nahelegt. Nur auf diese Weise lassen sich genaue Werte ermitteln, die den Sozialstaat nicht in Frage stellen.
Befürchten Sie nicht, die Bürger könnten diese Beträge ablehnen?
Unser BGE ist eine Ergänzungsleistung, die es dem Bürger ermöglichen soll, seine Grundbedürfnisse zu decken. Eine Art Polster oder unterstützendes Netzwerk. Wer arbeitet, verdient dazu. Die in einer Studie zu betrachtende Gruppe sollte so groß wie möglich sein. Es ist von grundlegender Bedeutung herauszufinden, ob die Leistungsempfänger mehr oder weniger sozial mobil sind, ob sie in der Lage sind, Ersparnisse anzulegen oder die Schulden des Familienhaushalts zu minimieren.
Was veranlasst PAN ein BGE ins Wahlprogramm aufzunehmen?
Die Wirtschaft basiert heutzutage auf veränderten Voraussetzungen. Die Entwicklung der technisierten Gesellschaft ist klar zu erkennen. Niemals zuvor ist derart großer Reichtum entstanden. Ein Vielfaches davon fließt jedoch nicht in staatliche Systeme wie es sein sollte. Die Umsetzung eines Pilotprojekts sollte schrittweise angegangen werden, mit festen Beträgen, die für Minderjährige niedriger ausfallen… alle diese Möglichkeiten sind zu analysieren.
Halten Sie es für möglich, dass ein BGE die Wirtschaftsproduktivität verringert?
Wir verstehen unter Arbeit normalerweise eine Tätigkeit die wir ausüben, um Geld zur Befriedigung unserer Bedürfnisse zu verdienen. Die Zukunft wird zeigen, ob sich durch eine Verbesserung der Lebenssituation des Einzelnen auch die Produktivität des Ganzen verbessern lässt.
Wie wollen Sie das BGE finanzieren?
Ein effizienteres Steuerwesen und schärfere Kontrollen könnten viele Milliarden Euro mehr einbringen. Wir reden nicht von höheren Steuern, sondern von einer gleichmäßigen Verteilung des Reichtums ohne Steuerschlupflöcher. Auch eine Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene kann dazu beitragen.
Wird durch ein BGE das Nichtstun begünstigt?
Schon Agostinho da Silva sagte „der Mensch ist nicht zum Arbeiten, sondern zur Kreativität geboren“. Wir halten leider immer noch an wirtschaftlichen Grundpfeilern und Denkmodellen aus dem 18. und 19. Jahrhundert fest.
PAN macht also Schluss mit allen Sozialleistungen?
Das wäre das Ende des Sozialstaates. Genau das wollen wir nicht.
Halten Sie die Einrichtung eines Pilotprojekts in Portugal für realistisch?
Das hängt auch von den anderen Parteien in der Nationalversammlung ab. Wir haben ja nur einen von 230 Abgeordneten, aber PAN wird seinen Weg gehen.
Vielen Dank.
