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Eco123 Revista da Economia e Ecologia
Samstag, der 25. September 2021.
Vor etwa drei Jahren bat mich eine portugiesische Journalistin, in ihrer Fernsehsendung Geführter Rundgang (auf Portugiesisch Visita Guiada) aufzutreten, die den Zuschauern historisch und kulturell interessante Ziele im Lande vorstellen soll. Sie wollte mich in der St. Dominikus Kirche in Lissabon interviewen, weil dort 1506 das antisemitische Pogrom begann, das ich in meinem Bestseller “Der letzte Kabbalist von Lissabon” beschreibe. Während des dreitägigen Pogroms wurden etwa 2.000 Neuchristen – Juden, die neun Jahre zuvor gewaltsam zum Christentum konvertiert waren – auf dem Rossio, dem Hauptplatz der Stadt, ermordet und verbrannt. Zeitgenössischen Berichten über den Aufstand zufolge führten Priester der St. Dominikus Kirche einen bösartigen Mob durch die Straßen von Lissabon und riefen “Tod den Juden” und “Tod den Ketzern”.
Bis zur Veröffentlichung meines Romans im Jahr 1996 war dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit – das allgemein als Massaker von Lissabon im Jahr 1506 bezeichnet wird – in Portugal fast völlig vergessen. Ein amerikanischer Rezensent bemerkte, dass Der letzte Kabbalist von Lissabon eine ganze Nation – Portugal – gezwungen habe, ihre Geschichte im Hinblick auf die jüdische Präsenz im Land neu zu bewerten.
Ich habe zugestimmt, bei Geführter Rundgang aufzutreten, um über die jüdische Geschichte in Portugal zu sprechen, aber zwei Wochen vor den Dreharbeiten rief mich die Journalistin, die mich eingeladen hatte, an und sagte das Interview ab. Warum? Die Diözese Lissabon verweigerte mir den Zutritt zur St. Dominikus Kirche, um mich bei einer Diskussion über das Massaker von Lissabon im Jahr 1506 filmen zu lassen. Ja, 500 Jahre nach dem antisemitischen Pogrom gelang es der katholischen Hierarchie von Lissabon, meinen Auftritt in einer Fernsehsendung zu zensieren. Diese Amtsträger wollten offensichtlich die Wahrheit über die Beteiligung der Kirche an dem Massaker vertuschen.
Ich erwähne diese Geschichte, weil Portugals Entwicklung zu einer stabilen und fortschrittlichen Demokratie in den letzten zwanzig Jahren so erfolgreich war, dass viele Portugiesen dazu neigen zu vergessen, dass solche reaktionären Ziele hier immer noch üblich sind – dass ultrakonservative, rechtsextreme und sogar faschistische Gruppen im Land gut organisiert sind und in einigen Fällen immer noch viel Macht und wirtschaftlichen Einfluss haben. Und dieselben ziemlich naiven Leute – mich eingeschlossen – haben oft nicht erkannt, dass solche Gruppen alles tun werden, die Wahrheit zu verbergen oder zu verdrehen, um ihre Ziele zu erreichen.
Seit 2019 versucht eine von einem ehemaligen Sportkommentator gegründete rechtsextreme Partei, diese unterschiedlichen Gruppen hinter einer Plattform zu vereinen, die eine fremdenfeindliche, rassistische und ultranationalistische Politik verfolgt. Der Name der Partei ist “Chega!” (was “Genug!” bedeutet). Hinter diesem Namen verbirgt sich die Idee, dass die Parteiführung genug von der aktuellen Situation in Portugal hat und die fortschrittliche Sozial- und Wirtschaftspolitik des Landes abschaffen möchte.
Chega begann als Personenkult, der seinem Gründer André Ventura gewidmet war, und ist es weitgehend geblieben. Aber das scheint ihren Aufstieg nicht wesentlich behindert zu haben. Ventura wurde 2019 ins Parlament gewählt, was ihm eine weithin sichtbare Plattform verschafft hat, auf der er seine regressive und radikale Agenda vorbringen und Regierungsbeamte und andere, die nicht seiner Meinung sind, beschimpfen kann. Bei der letzten landesweiten Prüfung der Popularität von Chega, den Präsidentschaftswahlen im Januar 2021, erhielt der rechtsextreme Führer 11,9 Prozent der Stimmen. Insgesamt gaben 496.773 portugiesische Wähler ihre Stimme für ihn ab.
Ein großer Teil von Venturas Politik beruht auf einer Rhetorik, die kontrovers sein soll, um Klicks im Internet anzuziehen und sein Fernsehprofil und seine Marktfähigkeit zu erhöhen. So bezeichnet er beispielsweise die derzeitige sozialistische Regierung Portugals ständig als zutiefst korrupt – ohne dafür sachliche Beweise vorzulegen – und gibt Premierminister António Costa und seinen Anhängern die Schuld an der Misere des Landes.
Wie Donald Trump und andere populistische Anführer macht sich auch Ventura die anhaltende Nostalgie rechter Wähler nach einer vermeintlich glorreicheren Vergangenheit zunutze. Das setzt natürlich voraus, dass seine Anhänger absichtlich blind gegenüber einer Geschichte sind, die die brutale Kolonisierung Brasiliens und Afrikas und einen langen und profitablen Sklavenhandel umfasst. Und sie müssen auch vergessen haben, dass Portugal in allen Bereichen der wirtschaftlichen und bildungspolitischen Entwicklung jahrhundertelang weit hinter dem übrigen Europa zurücklag.
Beispiele für Portugals Geschichte der Rückständigkeit? Während der faschistischen Diktatur Salazars, die von den frühen 1930er Jahren bis 1974 dauerte, konnten Frauen ohne die schriftliche Erlaubnis ihrer Ehemänner keine Bankkonten eröffnen oder allein mit ihren Kindern ins Ausland zu vereisen. Die Geheimpolizei des Landes – die PIDE – verhaftete regelmäßig Dissidenten, sperrte sie ein und folterte sie in Gefängnissen, die sie allein überwachte und kontrollierte. Die Armut war so erdrückend – und die Unterdrückung so stark -, dass in den 1960er Jahren schätzungsweise eine Million Portugiesen nach Frankreich und in andere europäische Länder auswanderten. Die Analphabetenrate wurde auf 35 Prozent geschätzt, und nur etwa vier Prozent der portugiesischen Studenten konnten einen Hochschulabschluss erwerben. Kurzum, Portugal war ein Land, in dem ein erheblicher Teil der Bevölkerung keine Hoffnung auf eine bessere Zukunft hatte – oder gar auf die Ausübung grundlegender Freiheiten wie der Meinungs- und Pressefreiheit.
Wie eine solche Ära von den Wählern der Chega oder irgendjemand anderem als ein Goldenes Zeitalter angesehen werden kann, zu dem sie zurückkehren möchten, ist für diejenigen von uns, die in der Lage sind, rational zu denken, rätselhaft und erschreckend.
Was Venturas Vorschläge betrifft, so seien hier einige Beispiele genannt:
Auf dem Höhepunkt der ersten Welle der Covid-19-Pandemie im Mai 2020 forderte er, die Roma-Gemeinschaft – schätzungsweise 20 000 bis 50 000 Personen – in speziellen Lagern unterzubringen und vom Rest der Bevölkerung abzusondern. (Ja, Sie haben den letzten Satz richtig gelesen; Ventura setzte sich dafür ein, dass die Roma – früher als Zigeuner bekannt – in Konzentrationslagern inhaftiert werden). Seine eindeutige Unterstellung war, dass eine Gemeinschaft von weniger als 1 Prozent der Bevölkerung für den Anstieg der Covid-19-Infektionen in Portugal verantwortlich sei, was natürlich eine komplette Lüge ist.
Im Parteiprogramm für die Parlamentswahlen 2019 verteidigte Chega die vollständige Streichung und Demontage des öffentlichen Bildungswesens und des nationalen Gesundheitswesens des Landes. (Ja, Sie haben richtig gelesen: Chega will alle öffentlichen Schulen sowie alle öffentlichen Kliniken und Krankenhäuser schließen). Während der Covid-19-Pandemie hat Ventura den Gesundheitsminister und andere hochrangige Beamte des Gesundheitswesens ständig beleidigt, weil sie die Krise angeblich schlecht bewältigt hätten. In Wahrheit hat Portugal die Pandemie mit bewundernswerter Effizienz gemeistert, nachdem es den gleichen langsamen Start hatte, der alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union plagte. Inzwischen hat das portugiesische Gesundheitssystem einen höheren Prozentsatz der Bevölkerung geimpft als alle anderen Länder der Welt (Malta und Island). Die Führer der Chega weigern sich jedoch, diesen Erfolg anzuerkennen, und kritisieren immer wieder die Richtlinien der Regierung, darunter das Tragen von Masken und die soziale Distanzierung. Die Wähler verstehen offenbar nicht, dass ohne ein solides nationales Gesundheitssystem und eine starke zentralisierte Planung Covid-19 in der Bevölkerung grassieren würde, wie es in Ländern mit ineffizienten Gesundheitssystemen und solchen mit sehr unterschiedlichen lokalen Politiken (wie den Vereinigten Staaten) der Fall ist.
Im gleichen Wahlprogramm von 2019 forderte Chega ein Verbot von Abtreibungen in öffentlichen Krankenhäusern und Kliniken.
Auf dem Parteitag 2020 brachte ein Delegierter einen Antrag ein, in dem gefordert wurde, Frauen, die ihre Schwangerschaft beenden, die Eierstöcke operativ zu entfernen. Obwohl dieser Antrag letztlich abgelehnt wurde, stimmten 38 Parteivertreter für ihn. Mit anderen Worten: 38 Delegierte stimmten dafür, Frauen, die eine Abtreibung vorgenommen haben, zu verhaften und sie der zwangsweisen chirurgischen Entfernung ihrer Eierstöcke zu unterziehen.
Wie seine Rechtspopulisten-Kollegen Trump und Bolsonaro setzt auch Chega alles daran, verrückte Verschwörungstheorien zu verbreiten. Als Ventura beispielsweise im Sommer 2021 positiv auf Covid-19 getestet wurde, verbreiteten Mitglieder der Partei aus der Stadt Vila Real auf Facebook die Nachricht, dass das Gesundheitspersonal in den Impfzentren des Landes versuche, ihren Anführer und andere Chega-Mitglieder zu vergiften.
Mit seinen offiziellen Vorschlägen und Beiträgen in den sozialen Medien haben Ventura und seine Verbündeten potenziellen Wählern deutlich gemacht, dass sie nicht vor Ideen zurückschrecken werden, die nachweislich kontraproduktiv und höchst gefährlich (Zerstörung des öffentlichen Gesundheitssystems des Landes) oder diktatorisch und unmoralisch (Einweisung von Roma in Konzentrationslager und gewaltsame Entfernung der Eierstöcke von Frauen) sind oder dazu dienen, falsche Nachrichten zu verbreiten und die Sichtbarkeit ihres Anführers zu erhöhen (Behauptung, dass Mitarbeiter von Impfzentren versucht haben, Ventura zu vergiften). Auf diese Weise hat er die Taktik anderer rechtsextremer Führer, darunter Marine le Pen, kopiert und bei verschiedenen Gelegenheiten um die Unterstützung dieser Führer geworben. So lud Ventura beispielsweise Le Pen ein, auf einer Chega-Kundgebung im Januar 2021 zu sprechen. Dort nannte sie Ventura “einen großen politischen Führer” und wetterte abwechselnd mit ihm gegen die Einwanderung aus Entwicklungsländern nach Europa.
Wer, außer Ventura, bildet die Führung der Chega?
Ein berüchtigtes Beispiel ist Hugo Ernano, ein ehemaliges Mitglied der Republikanischen Garde (GNR, einer nationalen Polizeieinheit), der 2008 wegen Mordes an einem 13-jährigen Roma-Jungen nach einer Verfolgungsjagd verurteilt wurde. Ernano wurde zu neun Jahren Gefängnis verurteilt und musste der Familie des jungen Mannes 80.000 Euro zahlen. Trotzdem wurde er bei den Parlamentswahlen 2019 zum Spitzenkandidaten der Chega für die Stadt Porto ernannt, was logischerweise beweist, dass ein verurteilter Kindermörder genau die Art von Kandidat ist, die die Partei aufstellen möchte, um Wähler und neue Mitglieder zu gewinnen.
Es wäre zu einfach, solche Kandidaten – und Chegas gesamtes Programm – als zu radikal und gefährlich abzutun, um ihm wirkliche Macht zu verschaffen. Doch mit 11,9 Prozent der Stimmen bei den letzten Präsidentschaftswahlen hat Ventura bewiesen, dass rassistische, frauenfeindliche und diktatorische Vorschläge bei einer Minderheit der Bevölkerung Anklang finden und dass seine Partei eines Tages zu einer Kraft werden könnte, die die Regierungspolitik beeinflussen kann. Ein gefährlicher Präzedenzfall wurde im November 2020 geschaffen, als die zweitstärkste politische Partei des Landes, die Sozialdemokraten (PSD), eine Koalition mit Chega einging, um die autonome Region der Azoren zu regieren. Auf diese Weise legitimierten die PSD und ihr Vorsitzender, der ehemalige Bürgermeister von Porto, Rui Rio, Chegas unmoralische Vorschläge und populistische Taktiken.
Erschreckenderweise ist es Chega gelegentlich gelungen, die Medienberichterstattung in Portugal von wichtigen Themen wie dem Klimawandel, der Kluft zwischen Arm und Reich und der Notwendigkeit, das öffentliche Bildungssystem in Portugal zu stärken, abzulenken. Sie hat auch hart daran gearbeitet, in den Köpfen der Menschen Zweifel zu wecken, ob Maßnahmen wie das Tragen von Masken, soziale Distanzierung und Impfungen notwendig sind, um die Covid-19-Pandemie zu bekämpfen. Auf diese Weise haben Ventura und seine Freunde dazu beigetragen, eine politische Atmosphäre zu schaffen, in der Tatsachen und das Wesentliche immer unwichtiger werden, in der es nur noch darum geht, die Aufmerksamkeit der Wähler durch die Verbreitung von Falschnachrichten, Lügen und umstrittenen Vorschlägen zu gewinnen.
Wie populär Chega in den kommenden Jahren werden wird, kann man nur vermuten. Schließlich wäre es vor sechs oder sieben Jahren unmöglich gewesen, den Erfolg von Donald Trump vorherzusagen. Und wenn Marine Le Pen und andere rechtsextreme Verbündete logistische und finanzielle Hilfe leisten, dann könnten die Portugiesen sehr wohl in einem Land leben, das so polarisiert ist wie Brasilien oder die Vereinigten Staaten. Und schlimmer noch, ihre Regierung könnte die fortschrittliche Politik zerstören, die mehrere Generationen gut ausgebildeter junger Menschen hervorgebracht, das Land aus der erdrückenden Armut befreit und eine egalitärere, gesündere und gerechtere Gesellschaft entwickelt hat.
