Kyoto. Paris. Marrakesch.

Wenn wir künftigen Generationen ein einigermaßen gutes Leben garantieren wollen, benötigen wird ziemlich bald ein neues, modernes Steuersystem, dass ein zukunftsfähiges Leben ermöglicht. Es muss leicht zu verstehen und gerechter sein als das jetzige, umweltfreundliches Verhalten fördern und ressourcenplünderndes unattraktiv machen. Es muss zum Ziel haben, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander in Einklang zu bringen. Das würde funktionieren, wenn jeder Bürger vom Staat ein Steuerkonto mit einem Guthaben zu einem nachhaltigen Leben erhielte. Das ginge so: Am 1. Januar eines Kalenderjahres würde ein Guthaben von 3.000 Kilogramm CO2 ausgestellt und dann 365 Tage Buch geführt: in Mobilität ebenso wie im Verbrauch von Ressourcen und dem Grad von Wiederverwertung der Produkte selbst. Wer wenig oder keinen Müll produzierte würde belohnt. Wer viel flöge und viele importierte Lebensmittel kauft, statt sie selbst herzustellen oder lokal einzukaufen, zahlte mehr Steuern pro Jahr.

Wer also seinen 3.000 Kilogramm CO2 Jahresvorschuss verantwortungsvoll managen kann, zahlt keinen Euro mehr an Steuern. Wer aber mit seinem jährlichen Guthaben nicht auskäme, zahlte auf jedes weitere in die Atmosphäre emittierte Kilogramm CO2 einen zusätzlichen Euro CO2-Steuer. Das wären gegenwärtig pro Bürger durchschnittlich 4.000 Euro mehr Einnahmen für den Finanzminister, der damit einen schuldenfreien Haushalt 2017 dem Parlament vorlegen könnte und seine historischen Schuldenlasten besser abtragen. Für Vielflieger wären es mehr an Steuern, für Bahnfahrer weniger. Wer weniger Ressourcen verbrauchte, würde deswegen belohnt.

Was spräche dagegen, das ineffiziente Wirtschafts-, Sozial- und Gesundheitswesen ein wenig weiterzuentwickeln? Subventionen, Arbeitslosengeld, Niedrigrenten? Mein Tipp: einfach abschaffen. Dadurch würden mindestens 24 Mrd. Euro eingespart. Im Gegenzug könnte Portugal jedem volljährigen Bürger – das sind gegenwärtig circa acht Millionen – ein bedingungsloses monatliches Grundgehalt von 500 Euro (jährlich 6.000 Euro) zahlen, bis ans Lebensende. Wer dann zusätzlich noch arbeiten gehen möchte, hätte die Wahl. Um die anderen 24 Mrd. Euro einzunehmen (acht Mio. Einwohner x 6.000 Euro = 48 Mrd. Euro) würden wir u.a. mal mit einer Kerosinsteuer auf jeden verflogenen Liter Flugzeugbenzin beginnen. Triebwerke emittieren das meiste CO2. Gezahlt haben die Fluggesellschaften in all den Jahren keinen einzigen Cent an Steuern, während Autofahrer auf jeden Liter Kraftstoff ihre Abgaben zahlen. Benzin und Diesel sollten höher besteuert werden.

Warum nicht auch die Mehrwertsteuer abschaffen? Stattdessen nennen wir sie Konsumsteuer, die mindestens 25% betrüge. Energieintensive Produkte und deren auf Rohöl basierende Verpackungen sollten zusätzlich mit bis zu weiteren 25% besteuern werden. Ein Beispiel: sogenannte PET Einwegflaschen für Getränke und alles andere, was auf Rohöl basiert. Das erklärte Ziel ist immer auch ZERO-Müll.

Auf dem Sektor Mobilität sollten die jetzigen Autobahngebühren sinnvoll in die Modernisierung einer effizienten Bahngesellschaft und in den regionalen elektrifizierten Personennahverkehr ohne CO2 investiert werden. .

Marrakesch und das COP22 waren da nur eine Zwischenstation auf dem gemeinsamen Weg in eine kohlenstoffarme Wirtschaft und Gesellschaft.