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Eco123 Revista da Economia e Ecologia
Samstag, der 1. Abril 2023.
Gibt es denn so was? Vordrängeln bei der Klimaneutralität? Berlin wollte schon immer Vorreiter bei der Klimaneutralität sein. Warum dann einen Volksentscheid initiieren? Warum nicht einfach einen Plan schmieden, an die EU schicken und einen Zuschuß beantragen? Der Volksentscheid in Berlin hatte zwar eine hauchdünne Mehrheit – aber am Ende gingen nicht genug Befürworter in die Wahllokale. Eigentlich fielen die Plakate überall in der Stadt auf: “Berlin 2030 klimaneutral” sah man an vielen Laternenmasten hängen, und darüber: “Ja!”. Doch nach Auszählung in fast allen Abstimmungslokalen stimmten zwar etwas mehr Personen für “Ja” als für “Nein”. Aber das vorgeschriebene Quorum eines Viertels der 2,4 Millionen Wahlberechtigten – genau 607 518 Teilnehmerinnen –  wurde um fast 170 000 verfehlt. Insgesamt stimmten 50,9 Prozent für den Volksentscheid und 48,7 Prozent dagegen. Das war überraschend knapp. Denn Experten hatten erwartet, dass Gegner des Volksentscheids diesen eher boykottieren würden, als aktiv dagegen zu stimmen. Pech gehabt?
Hätte die Hauptstadt Deutschlands sich ein Beispiel an Warschau oder Amsterdam genommen, hätte „Berlin“ seine ganz eigene Geschichte mit Happy-End erzählen können, oder wie Guimarães im Norden Portugals, der Wiege des Landes, eine Stadt mit 152.000 Einwohnern, ihre Geschichte erzählen wird, oder Porto, Lissabon u.v.a. Denn sie haben sich beim EU Projekt NET ZERO CITIES (https://netzerocities.eu/) beworben und aufgrund ihrer eingereichten Pläne den Zuschlag bekommen: insgesamt 53 europäische NET ZERO CITIES.
Was ist eine Pilotstadt?
Von den 53 ausgewählten Pilotstädten von A wie Aachen bis Z wie Zaragoza (der EU-Zuschuß beträgt 32 Mio. Euro) wird erwartet, dass sie während der zweijährigen Dauer des Pilotprojekts innovative Lösungen oder Gruppen von Lösungen auf Stadt- oder Bezirksebene erproben und umsetzen – und – dabei explizite Lehren aus den innovativen Abläufen ziehen, wobei das Wissen, die Kapazitäten und die Fähigkeiten auf Stadtebene entwickelt werden. Am Ende des Pilotprojekts soll eine klare Reihe innovativer Lösungen identifiziert werden, die zur Umsetzung, Skalierung und Nachahmung für andere Städte (Berlin?) bereit stehen.
Dazu könnten neue Geschäftsmodelle, politische Initiativen, Governance-Innovationen, Förder- oder Finanzierungsmodelle sowie Replikations- oder Skalierungsstrategien gehören. Berlin ist in jedweder Hinsicht nun der Loser. So kann es einem ergehen, wenn man ohne Vision und Kooperation Marketing zum Greenwashing betreibt. Nun fehlt insbesondere die realistische Perspektive der Transformation. Klimaneutral in 2030? Wie soll das wohl funktionieren? Das geht nur mit Kooperationen – insbesondere, wenn man sich in seinen Erfahrungen austauscht und Unterstützung von Partnergemeinden angeboten bekommt.
Denn innerhalb der EU leben 75% der Menschen bereits heute in Städten. 65 Prozent der Energie wird in Städten verbraucht und die CO2 Emissionen stammen zu 70% aus den Städten. Warum nicht bei der Kommunalpolitik mit dem CO2 Einsparen beginnen?
NetZeroCities-Pilotstädte erhalten finanzielle Mittel und praktische Unterstützung von City Advisors und NZC-Konsortiumspartnern der EU, um ihre Pilotaktivitäten vor Beginn der Umsetzung zu verfeinern, damit sie die Vorgaben und Rückmeldungen aus dem Auswahlverfahren erfüllen. Darüber hinaus wird die Missionsplattform sie bei der Bereitstellung von Mitteln und Finanzierungen für die vollständige Umsetzung und anschließende Replikations- und Skalierungsbemühungen unterstützen. Dafür steht die EU mit ihren diversen Programmen wie z.B. Horizon 2020 und Horizon Europe und dem Green Deal der Europäischen Kommission zur Verfügung.
Die Stadt Guimarães beginnt von Montag an mit der Umsetzung des Ziels zur Klimaneutralität. Jede Bürgerin, die sich eine Solaranlage auf ihrem Dach installieren läßt, erhält von der Kommune einen 50%igen Zuschuss aus dem Topf der 32 Millionen Euro, den die EU der Stadt Guimarães zur Verfügung stellt: first come first served.
ECO123 hat zum 1. April eine „Ente“ in seiner Geschichte versteckt. Finden Sie heraus, was es damit auf sich hat…
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