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Eco123 Revista da Economia e Ecologia
Samstag, der 6. Januar 2024.
Bom dia im neuen Jahr. Alles bleibt wie es ist? Oder kommt da noch was Neues? Ja, wir wählen uns am 10. März (in Portugal) eine neue Regierung – und vom 6. bis 9. Juni ein neues Europaparlament. Und in Russland wird gewählt und auch in den USA. Der Horror um Donald Trump nimmt kein Ende. Manche glauben ja, es bliebe alles beim alten. Andere haben die Hoffnung auf etwas neues Besseres noch nicht aufgegeben.
Die Politik leidet unter einem starken Lobbyismus: vor allem seitens der fossilen Industrie, der Automobilindustrie und der Agrarindustrie, die massiv Einfluss auf die Entscheidungen nehmen. Und ich habe den Eindruck, dass den Leuten nicht klar ist, was sie machen sollen, wie man sich kollektiv dagegen organisiert. Sie sagen, ach, jetzt soll ich noch mal an einem Streik teilnehmen, aber die letzten zehn Streiks haben ja auch schon nichts gebracht. Man sieht einfach nicht, wie man etwas an der Situation verändern könnte. Was ändern wir durch Wahlen, was durch einen Regierungswechsel, was durch einen Protest? Viele zentrale Gerechtigkeitsfragen wurden bisher nicht ausreichend behandelt – unter keiner Regierung. Wo sollen wir anfangen? Bei der Bildungspolitik? Bei der Gesundheitspolitik? In der Klimapolitik?
Brauchen wir mal wieder eine Revolution im 50. Jahr nach dem 25. April 1974, um reinen Tisch zu machen? April, April?
Bei der Klimakrise wird eher über technische Aspekte geredet und nicht so stark über die Klimakrise als soziales oder politisches Problem, wobei die Macht multinationaler Energie- oder Lebensmittelkonzerne eine extrem schädliche Rolle für die Gesellschaft spielt. Das Vertrauen in eine seriöse, eine ehrliche Politik, frei von Bestechung und Korruption schwindet. Und es schwindet das Vertrauen, daß die Politik ein dringendes Problem überhaupt noch gelöst bekommt. 2024 soll das Jahr werden, in dem sich entscheidet, ob wir ein demokratisch regiertes Land bleiben, oder ob die Faschisten (mit Chega) nach 100 Jahren an die Macht zurückkehren.
Was haben nun die Wirtschaft, das Wachstum und das Kapital mit dem Klimawandel und mit der Demokratie zu tun? Eine lebendige, wachsame und wehrhafte Demokratie ist das einzige Fundament, auf dem sich eine ehrliche Regierung unerschrocken und dem Gemeinnutz verpflichtet an die Arbeit, die Krisen zu lösen, machen sollte. Und mit etwas mehr Fantasie und Weitblick – das Ziel ZERO EMISSION – in weiter Ferne, findet man heraus, warum zum Beispiel in Schweden eine kWh Elektrizität nur 0,045 Euro kostet, der Liter Diesel allerdings 2,60 Euro. In Portugal kostet Strom im Durchschnitt 0,22 Euro pro kWh und den Diesel gibt es billig. Jeglicher fossile Brennstoff verdirbt die Klimabilanz eines Landes mit seinen CO2 Emissionen.
Die Sonne scheint in Portugal kostenlos. Portugals Elektrizität muss billiger werden. Deshalb müssen die privaten Haushalte intensiver in Solarenergie investieren können. Jedes freie Dach muss sein eigenes Solarsystem vom Staat co-finanziert bekommen. Nicht etwa die EDP oder ihre Derivate sollten unterstützt werden, nein, die Bürger selbst brauchen aktive und nachaltige Förderung auf ihren Dächern. Nur dann sehen sie, daß die Gelder aus der EU und aus Lissabon auch unten, beim Bürger, beim Steuerzahler ankommen. Die Stromrechnung könnte auf diese Weise ZERO sein und die Emissionen dann sowieso. Das Gleiche sollte mit einem neuen konstruktiven Mobilitätskonzept für das ganze Land, für den ganzen Kontinent vorgedacht werden. Warum sollten Bahn und Bus nicht umsonst sein? Das klingt wie eine Utopie. Ja. Wir sollten auch in Europa nach den Sternen greifen. 2024 ist das Jahr, in dem wir Nägel mit Köpfen machen. Weg vom spritfressendem Auto, hin zu elektrischer Fortbewegung. Und warum dann nicht umsonst?
Und auf diese Weise, weniger selbstgerecht und mit mehr Respekt für alle, für Lehrer und Schüler, für Studenten und für Krankenschwestern und Ärzte – für jeden Bürger – eine soziale Politik machen, die nicht in Streiks endet, sondern in konstruktivem Dialog. Ich wünsche mir eine Regierung, die sich um unser Wohl kümmert, die mich als Bürger ernst nimmt.
